Urteil: Miete für Rauchwarnmelder nicht als Betriebskosten umlegbar

Mit ausführlicher Begründung hat das Landgericht Hagen (Westfalen) in einem Urteil vom 04.03.2016 (Az.: 1 S 198/15) festgestellt, dass Miet- und Leasingkosten von Rauchwarnmeldern nicht als Betriebskosten umgelegt werden können. In der Urteilsbegründung wird auch auf die Umlegung von Wartungskosten

Veröffentlicht unter Nordrhein-Westfalen, Rauchmelderpflicht News

Rauchmelderpflicht in Berlin

01.07.2016 – In Berlin müssen in Wohnungen und Wohnhäusern, mit deren Bau nach dem 31.12.2016 begonnen wird, zum Erstbezug Rauchwarnmelder vorhanden sein. Dazu zählen auch Wohnbauten, die umfassend (bauaufsichtlich anzeige- oder genehmigungspflichtig) umgebaut werden, z. B. Nutzungsänderungen, Teilungen usw. Alle

Getagged mit: , , ,
Veröffentlicht unter Berlin, Rauchmelderpflicht News

Rauchmelderpflicht in Brandenburg

01.07.2016 – In Brandenburg müssen in Wohnungen und Wohnhäusern, mit deren Bau nach dem 30.06.2016 begonnen wird, zum Erstbezug Rauchwarnmelder vorhanden sein. Dazu zählen auch Wohnbauten, die umfassend (bauaufsichtlich anzeige- oder genehmigungspflichtig) umgebaut werden, z. B. Nutzungsänderungen, Teilungen usw. Alle

Getagged mit: , , ,
Veröffentlicht unter Brandenburg, Rauchmelderpflicht News

Urteile zu Wohnungseigentümergemeinschaften

Zur Rechtsprechung “Rauchwarnmelder und WEG” wurden zwei interessante Urteile veröffentlicht. In beiden Fällen geht es um das Urteil V ZR 238/11 des BGH vom 08.02.2013, in dem dieser festlegt, dass Wohnungseigentümergemeinschaften den Einbau von Rauchwarnmeldern in Wohnungen jedenfalls dann beschließen

Getagged mit: , , , , , ,
Veröffentlicht unter Deutschland, Rauchmelderpflicht News

Sachsen: Rauchmelderpflicht seit 01.01.2016 für Neubauten

01.01.2016 – Seit Anfang 2016 ist die Änderung der Sächsischen Bauordnung in Kraft, nach der in Neubauten Rauchwarnmelder eingebaut werden müssen. Betroffen sind alle Gebäude, deren offizieller Baubeginn nach dem 31.12.2015 liegt. Rauchwarnmelder müssen eingebaut werden in allen Aufenthaltsräumen, in

Getagged mit: , , , ,
Veröffentlicht unter Sachsen

Stiftung Warentest 01/2016: Rauchwarnmelder

Die Stiftung Warentest hat nach drei Jahren wieder mal Rauchwarnmelder unter die Lupe genommen. Getestet wurden 18 Rauchmelder mit und ohne Funk­vernetzung zu Preisen von 17 bis 103 Euro. Nur acht erreichten das Qualitäts­urteil gut. Die Spitzenplätze der nicht vernetzten

Getagged mit: , ,
Veröffentlicht unter Deutschland

Niedersachsen: Hohe Bußgelder für Vermieter ohne Rauchwarnmelder

DIE WELT berichtet in einem Artikel vom 16.01.2015 über “Geldbußen von bis zu 50.000 Euro”, die Vermietern in Niedersachsen drohen, wenn sie nach Ende der Übergangsfrist (31.12.2015) keine Rauchwarnmelder eingebaut haben und ein Mieter das der Bauaufsicht meldet. Zum Artikel:

Getagged mit: , , ,
Veröffentlicht unter Niedersachsen

Bremen: 350 000 Wohnungen müssen mit Rauchmeldern ausgestattet werden

Im Weser-Kurier vom 14.01.2015 ist eine wirklich guter Artikel von Alexander Tietz über die Rauchwarnmelderpflicht in Bremen abgedruckt. Kurz aus dem Inhalt: Eigentümer müssen ihre Wohnungen und Häuser bis zum 31. Dezember 2015 mit Rauchmeldern ausstatten. Die Wartung der Geräte

Getagged mit: , , ,
Veröffentlicht unter Bremen

Rauchmelderpficht in Baden-Württemberg beschlossen

In der Plenums-Sitzung des Landtages vom 10.07.2013 wurde die Gesetzesänderung zur Landesbauordnung Baden-Württemberg beschlossen. Bis zum 31.12.2014 müssen demnach Aufenthaltsräume, in denen bestimmungsgemäß Personen schlafen, sowie Rettungswege von solchen Aufenthaltsräumen in derselben Nutzungseinheit von den Eigentümern mit Rauchwarnmeldern ausgestattet werden.

Veröffentlicht unter Baden-Württemberg

Verbraucherzentrale Hessen zur Rauchmelderpflicht und Versicherungen

02.05.2013, 06:25 Uhr – Deutschlandradio Verbrauchertipp von Anne-Kathrin Weber – Wer keinen Rauchmelder installiert, obwohl er dazu verpflichtet gewesen wäre, kann eventuell für Gesundheitsschäden oder Todesfälle haftbar gemacht werden. Nicht nur deshalb sollte man ein solches Gerät einbauen. Denn vor

Getagged mit: , , , , ,
Veröffentlicht unter Deutschland, Rauchmelderpflicht News