Urteil: Miete für Rauchwarnmelder nicht als Betriebskosten umlegbar

Mit ausführlicher Begründung hat das Landgericht Hagen (Westfalen) in einem Urteil vom 04.03.2016 (Az.: 1 S 198/15) festgestellt, dass Miet- und Leasingkosten von Rauchwarnmeldern nicht als Betriebskosten umgelegt werden können. In der Urteilsbegründung wird auch auf die Umlegung von Wartungskosten

Veröffentlicht unter Nordrhein-Westfalen, Rauchmelderpflicht News

Nordrhein-Westfalen: Rauchmelderpflicht soll Gesetz werden

07.03.2013 – Im Bauausschuss des Landtags lag jetzt ein rot-grüner Gesetzentwurf (Drs. 16/1624) zur Abstimmung vor, der eine Änderung der Bauordnung und eine gesetzlicher Verpflichtung zur Ausstattung von Wohnungen vorsieht. Die Installation der Melder soll von den Bauherren/Eigentümern durchgeführt werden;

Getagged mit: , , , , , ,
Veröffentlicht unter Nordrhein-Westfalen

Rauchmelderpflicht in Nordrhein-Westfalen

Düsseldorf – Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat am 04.12.2012 die Änderung der Landesbauordnung beschlossen. Der Gesetzentwurf wird jetzt dem Landtag zur Beratung vorgelegt. Nach Beschlussfassung und Bekanntmachung des Gesetzes kann die Rauchmelderpflicht voraussichtlich zum 1. April 2013 in Kraft treten. Dann

Getagged mit: , ,
Veröffentlicht unter Nordrhein-Westfalen

NRW-Regierung verständigt sich auf Details zur Rauchmelderpflicht

05.11.2012 – Die rot-grüne Landesregierung hat sich auf die Details der geplanten Rauchmelderpflicht verständigt. Ein Sprecher des Bauministeriums bestätigte am Montag (05.11.2012) eine Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion, wonach es ein “Vermieter-/Mietermodell” geben soll: Die Vermieter werden für die Erstausstattungen der Wohnungen

Getagged mit: , ,
Veröffentlicht unter Nordrhein-Westfalen

Rauchmelder-Pflicht in NRW

14.10.2012, Hagen (ots) – Langsam wird die Zeit knapp. In spätestens zehn Wochen soll der Einbau von Rauchmeldern in Neubauten zur Pflicht werden, doch nun kann sich die rot-grüne Landesregierung über die konkrete Ausgestaltung eines entsprechenden Gesetzes nicht einigen. Die

Getagged mit: , , , , ,
Veröffentlicht unter Nordrhein-Westfalen

Rauchmelder als Lebensretter

01.10.2012: Die WAZ berichtet über die Rauchmelderpflicht in Nordrhein-Westfalen Pflicht und die Erfahrungen von Feuerwehleuten zum Thema. Vollständiger Artikel: WAZ

Getagged mit: , , , , , , ,
Veröffentlicht unter Nordrhein-Westfalen

Rauchmelder in Wohnungen sollen in NRW zur Pflicht werden

Düsseldorf. Diese Landesregierung will den Einbau von Rauchmeldern in Wohnungen zur Verpflichtung machen. Das teilte Bauminister Harry K. Voigtsberger am Donnerstag mit. Bei der anstehenden Novellierung der Landesbauordnung solle auch eine Verpflichtung zum Einbau von Rauchmeldern eingefügt werden. Dabei sollen

Getagged mit: , , , , , , , , , ,
Veröffentlicht unter Nordrhein-Westfalen