Rauchmelderpflicht in Hessen

Zusammenfassung

Einbaupflicht
- für Neu- und Umbauten: ab 24.06.2005
- für bestehende Wohnungen: bis 31.12.2014
Mindestens ein Rauchwarnmelder ist einzubauen in allen
- Schlafräumen
- Kinderzimmern
- Fluren, über die Rettungswege von Aufenthaltsräumen führen
Verantwortlich
- für den Einbau: der Eigentümer
- für die Betriebsbereitschaft: der Besitzer (bei Mietwohnungen = Mieter)

Gesetzliche Grundlage

In der Änderung der Hessischen Bauordnung (HBO) vom 20. Juni 2005 wurde der § 13 Abs. 5 wie folgt ergänzt:

In Wohnungen müssen Schlafräume und Kinderzimmer sowie Flure, über die Rettungswege von Aufenthaltsräumen führen, jeweils mindestens einen Rauchwarnmelder haben. Die Rauchwarnmelder müssen so eingebaut oder angebracht und betrieben werden, dass Brandrauch frühzeitig erkannt und gemeldet wird. Bestehende Wohnungen sind bis zum 31. Dezember 2014 entsprechend auszustatten.

Die Gesetzesänderung ist am 24.06.2005 mit der Bekanntmachung im Gesetz- und Verord-nungsblatt für das Land Hessen (GVBl. I S. 434) in Kraft getreten.

In einer weiteren Änderung vom 15. Januar 2011 (GVBl. I S. 46, 180) wurde § 13, Abs. 5 um die Festlegung der Verantwortung für den Einbau und die Sicherstellung der Betriebsbereit-schaft ergänzt:

In Wohnungen müssen Schlafräume und Kinderzimmer sowie Flure, über die Rettungswege von Aufenthaltsräumen führen, jeweils mindestens einen Rauchwarnmelder haben. Die Rauchwarnmelder müssen so eingebaut oder angebracht und betrieben werden, dass Brandrauch frühzeitig erkannt und gemeldet wird. Die Eigentümerinnen und Eigentümer vorhandener Wohnungen sind verpflichtet, jede Wohnung bis zum 31. Dezember 2014 entsprechend auszustatten. Die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft obliegt den unmittelbaren Besitzerinnen und Besitzern, es sei denn, die Eigentümerinnen oder die Eigentümer haben diese Verpflichtung übernommen.

Ergänzend zur HBO hat das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesent-wicklung in den Handlungsempfehlungen zur Hessischen Bauordnung (HE-HBO, Stand 01.01.2011) den § 13, Abs. 5 näher definiert:

13.5.1 Die in Satz 1 enthaltene Pflicht, in Wohnungen Schlafräume und Kinderzimmer sowie Flure, über die Rettungswege von Aufenthaltsräumen führen, mit jeweils mindestens einem Rauchwarnmelder auszustatten, bezieht sich nur auf Wohnungen. Bei Sonderbauten können Anforderungen in Sonderbau-vorschriften enthalten sein oder im Einzelfall auf Grund des § 45 Abs. 2 Nr. 5 gestellt werden.
13.5.2 Rauchwarnmelder sind Bauprodukte. Für Einbau, Betrieb und Instandsetzung von Rauchwarnmeldern wird auf die DIN 14676 (Ausgabe August 2006) [Anmerkung: Die DIN 14676 liegt seit Anfang September 2012 in der Ausgabe 2012 vor] als nationale Anwendungsnorm hingewiesen. Die technischen Anforderungen sind in der Produktnorm DIN EN 14604 (Fassung Februar 2009) geregelt.
13.5.3 Nach Satz 3 sind bestehende Wohnungen bis zum 31. Dezember 2014 entsprechend auszustatten.
Auch wenn wegen der Übergangsregelung Wohnungen erst bis zum 31. Dezember 2014 entsprechend auszustatten sind, wird eine vorherige Nachrüstung empfohlen.
13.5.4 Mit der Änderung vom 25.11.2010 wurde geregelt, wer für Einbau, Wartung und Instandhaltung der Rauchwarnmelder verantwortlich ist. So sind in der Regel die Mieterinnen und Mieter und nur im Falle von selbstgenutztem Eigentum oder wenn Eigentümer ausdrücklich die Pflichten der Mieter übernehmen, die Eigentümer für die Betriebsbereitschaft verantwortlich.

Stand: Mai 2013 – Alle Angaben ohne Gewähr

Rauchmelderpflicht Hessen



47 Kommentar auf “Rauchmelderpflicht Hessen
  1. Carola sagt:

    kurze Frage:
    Anfang Juli d.J. haben wir bei unserem Wärmeversorger für zwei Wohn-Miethäuser Rauchwarnmelder beauftragt. Auf telefonische Nachfrage einen Monat später, sagte man mir, dass es eine große Bestellwelle gegeben hat und wir uns etwas gedulden sollen. Wir bekämen aber 14 Tage vorher Bescheid um die Mieter zu informieren.

    Am 28.10. kommt die schriftliche Information, dass sich der Einbau verzögern wird und dass man hofft es im ersten Quartal 2014 ausführen zu können.

    Meine Frage:
    Wer haftet, wenn es wirklich zum Schadenfall käme. Kann bzw. muss ich dem Widersprechen ?
    Eine Stornierung und Bemühung um einen anderen Lieferanten ist wahrscheinlich aufgrund der kurzen Restfrist nicht möglich.
    Vielen Dank für Ihre Antworten

    • Lars sagt:

      Dass eine solche Situation eintreten wird, hat man seit Mitte 2013 geahnt – seit dem Tag, an dem die Landesregierung Baden-Württemberg die Übergangsfrist zur Nachrüstung aller Wohnungen bis zum 31.12.2014 festgelegt hat. Bereits Anfang des Jahres gab es dazu Pressemeldungen wie diese.

      Haftungsfragen werden dann gestellt werden, wenn nach dem Ende der Übergangsfrist (in Hessen war diese knapp 10 Jahre und endet ebenfalls am 31.12.2014) Personen durch Brandrauch verletzt werden und das durch einen Rauchwarnmelder hätte vermieden werden können. Entsprechende Fälle aus einem der deutschen Bundesländer, deren Übergangsfrist bereits abgelaufen ist, sind mir nicht bekannt. In Österreich (Kärnten) ist wenige Tage nach Ende der dortigen Übergangsfrist am 30.06.2013 eine Frau im Brandrauch gestorben. Auch hier war ein Unternehmen bereits mit dem Einbau von Rauchwarnmeldern beauftragt, hat die Aufgabe jedoch nicht rechtzeig erledigt. Man hat mehrere Personen (Eigentümer bzw. Immobilienverwaltung und beauftragter Dienstleister) unter dem Vorwurf der “fahrlässigen Körperverletzung unter besonders gefährlichen Verhältnissen” angeklagt. (Mehr dazu siehe Artikel in der Kleine Zeitung.) Der Vorwurf konnte letztendlich nicht aufrechterhalten werden, weil ein Gutachten ergeben haben, dass die Frau alkoholisiert war. Dennoch sollte allein die Möglichkeit einer solchen Anklage, Wohnungseigentümer alarmieren rechtzeitig zu handeln.

      Möglicherweise finden Sie einen Dienstleister, der noch Kapazitäten hat. Fragen Sie Ihren Schornsteinfeger oder Elektriker. Behilflich ist vielleicht auch diese Seite.

  2. Arno sagt:

    In wieweit besteht eine Rauchmeldereinbaupflicht in Hessen bei eigengenutzten Einfamilienhäusern?
    Wenn eine Pflicht besteht, für welche Raume?
    vielen Dank für eine aussagekräftige Antwort.

    • Lars sagt:

      Die Verpflichtung zur Ausrüstung bestehenden Wohnungen mit Rauchwarnmeldern nach § 13 Abs. 5 HBO betrifft natürlich auch Einfamilienhäuser, Reihenhäuser usw. – unabhängig davon ob die Wohnungen/Häuser vermietet sind oder vom Eigentümer selbst genutzt werden.

      Informationen dazu finden Sie hier:
      Rauchmelderpflicht Hessen.
      Aus der Übersicht können Sie entnehmen, welche Räume mit Rauchwarnmeldern ausgestattet werden müssen und wann die Übergangsfrist endet.

  3. Frank sagt:

    Eine Frage zu den Kosten.
    Ich bin Mieter in einem größeren Wohnhaus.
    Die Eigentümergemeinschaft hatte eine Firma beauftragt, die die Rauchmelder installierte, jährlich wartet und die Rauchmelder vermietet, also nicht verkäuft und damit weiterhin Eigentum dieser Firma bleibt.
    Was bedeutet das dann ?
    Wahrscheinlich bleibt es dabei, dass ich die Wartungskosten zu tragen habe.
    Aber wie sieht es mit den Mietkosten für die Rauchmelder aus ?
    Hätte ich die Wahl gehabt, hätte ich diese Geräte selbst gekauft und angebracht.
    Darf dies der Vermieter auf den Mieter abwälzen ?
    Ich habe da so etwas von einem Eigentümer im Haus gehört, dass das gemacht werden soll.
    Oder darf er das nicht, wie wenn es vom Vermieter gekaufte Geräte wären ?
    Ein tolles Geschäft auch für diese Firma, da ab dem dritten Jahr bereits die Kosten der guten (mit 10-Jahres-Batterie und eigentlich fast wartungsfreien) Marken-Rauchmelder über die Miete wieder raus sind und 10 Jahre der Vertrag läuft, bzw. nach 10 Jahren müssen die Rauchmelder erneuert werden.

    Vielen Dank schon mal für eine klare Antwort.

    • Lars sagt:

      Zu dem Thema gibt es im Forum Rauchwarnmelder-Profis eine Diskussion.

      Nachtrag:
      Im Fall der SAGA Hamburg wurde festgestellt, dass die Abrechnung der Kosten für die Anmietung von Rauchwarnmeldern als Betriebskosten unrechtmäßig ist. Die Mieter erhalten die bereits gezahlte Miete zurück.
      Siehe dazu: Pressemeldung Mietverein-Hamburg

      • Hans Ralf sagt:

        Das ganze ist inzwischen ein lukratives Geschäft für solche Firmen geworden. In den Gesetzen steht nichts davon, dass man das so machen muss. in §13 Abs 5 HBO steht nur, dass die Wohnungen auszustatten sind. Nichts, dass dies durch eine Fachfirma gemacht werden muss. Daher erhält man auch funktioinsfähige und gute Rauchwarnmelder in den Baumärkten zum Selbsteinbau. Im übrigen auch mit Magnethalterungen, sodass nicht gebohrt werden muss und bei der PRüfung von der Decke genommen werden können. Das Gesetz sagt auch: ” Die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft obliegt dem Besitzer, es sei denn, der Eigentümer hat diese Verpflichtung übernommen.” Besitzer heißt Mieter. Also kann man als Mieter auch selbst regelmäßig prüfen, ob der Melder noch geht. Ich mache bei mir monatlich einen Knopfdruck an meinen Meldern, um zu prüfen, ob er piepst. MEhr muss nicht getan werden. Wenn die Batterie schwach wird, sendet der Melder regelmäßig einen nervenden Piepston aus, sodass man die BAtterie dann wechseln kann. Daher würde ich eine Kostenübernahme als Mieter ablehnen.

      • Lars sagt:

        Das stimmt “fast”.

        Richtig ist, dass alle Rauchwarnmelder mit CE-Kennzeichnung (andere dürfen in Europa nicht verkauft werden) die Mindestanforderungen nach DIN EN 14604 einhalten. Das wird geprüft und von einem speziell dafür zugelassenen Institut (z. B. VdS) zertifiziert.

        Aber: Beim Einbau ist unbedingt die Montageanleitung des Herstellers zu beachten. Dort ist festgelegt, wie der jeweilige Rauchwarnmelder zu montieren ist. Ich bin ganz sicher: Sie werden nicht eine einzige Montageanleitung finden, in der steht, dass Magnethalterungen verwendet werden dürfen. Selbst der so genannte “Volks-Rauchmelder”, der über die BILD-Zeitung propagiert wird, muss nach Montageanleitung des Herstellers angeschraubt werden, obwohl die Magnethalterungen sogar dem Rauchwarnmelder beigelegt sind.

        Die vom Hersteller vorgegebene Montageart ist Gegenstand der Prüfung nach DIN EN 14604. Wird die Montageanleitung nicht befolgt, kann das im ungünstigsten Fall so ausgelegt werden, als ob kein zugelassener Rauchwarnmelder vorhanden gewesen wäre.

        In der Betriebsanleitung steht übrigens auch, wie der Betrieb des Gerätes sichergestellt wird. (Irgendwie legt der Name des Dokuments das schon nahe.) In den meisten Betriebsanleitungen steht, dass eine “wöchentliche”, in anderen eine “monatliche” Prüfung durch Drücken der Prüftaste durchgeführt werden soll. Mir ist keine Herstelleranweisung bekannt, die eine jährliche Prüfung durch einen Fachmann vorschreibt. Die Geräte sind so konzipiert, dass JEDER ohne Spezialkenntnisse oder spezielles Werkzeug diese Funktionsprüfung durchführen kann. Ist beim Drücken des Prüfknopfes ein Ton zu hören, dann ist der Rauchwarnmelder technisch in Ordnung. Ist kein Ton zu hören, muss die Batterie oder der ganze Melder ausgetauscht werden. So einfach ist das.

  4. Markus / Hessen sagt:

    Hallo zusammen,

    falls die Frage bereits gestellt wurde entschuldige ich mich schon mal.

    Wie sieht es denn mit der gesetzlichen Pflicht in gewerblich genutzten Räumen innerhalb eines
    Mehrfamilienhauses aus? Es ist ein 4-stöckiges Haus und im Erdgeschoss befindet sich eine Spielothek und eine Bar.

    Ist es in diesem Fall Pflicht Rauchmelder zu installieren oder ist es optional? Wäre natürlich schon sinnvoll…aber mir geht es jetzt nur darum ob es Pflicht ist oder eben freiwillig.

    Vielen Dank im Voraus.

    • Lars sagt:

      Die Verpflichtung zum Einbau von Rauchwarnmeldern betrifft in allen Bundesländern mit Rauchmelderpflicht (außer Baden-Württemberg) ausschließlich Wohnungen. In BW müssen Rauchmelder in Aufenthaltsräumen, in denen bestimmungsgemäß Personen schlafen, sowie Rettungswegen von solchen Aufenthaltsräumen in derselben Nutzungseinheit eingebaut werden. (Die “Nutzeinheit” ist zum Beispiel eine Wohnung.)
      Für gewerblich genutzte Räume gibt es ggf. besondere Brandschutzauflagen. Bitte fragen Sie ihre örtliche Feuerwehr, wenn Sie Tipps zur Verbesserung des Brandschutzes in öffentlichen Bereichen von Mehrfamilienhäusern und Gewerberäumen benötigen.

  5. Rolf Mielck sagt:

    Ich bin bestimmt wie viele leicht verunsichert ?
    Frage:Ist eine Din-Norm einzuhalten (14676)
    oder geht es auch, über seriöse Großhändler
    preiswerte Angebote anzunehmen,
    deren Funktionalität garantiert ist.

    • Lars sagt:

      Die DIN 14676 gilt für Dienstleister, die im Auftrag Rauchwarnmelder montieren oder warten. Wenn Sie jemanden beauftragen, in Ihrer eigenen oder vermieteten Wohnung Rauchwarnmelder zu montieren, sollte dieser nach DIN 1467 qualifiziert, also “geprüfte Fachkraft für Rauchwarnmelder” sein.

      Die Anforderungen an die Geräte selbst sind in der DIN EN 14604 dargestellt. Die Einhaltung der darin genannten Mindestanforderungen ist durch die CE-Kennzeichnung auf dem Rauchwarnmelder sichergestellt. In Europa dürfen andere Geräte (ohne CE-Kennzeichnung) nicht in den Handel gebracht werden.

      Wer für seine eigene Wohnung Rauchwarnmelder kauft und montiert, solle die Bedienungsanleitung des Rauchwarnmelders beachten. Hier sind unter Anderem auch die Montageorte dargestellt.

  6. w.kuhn sagt:

    Die Größe von 67 m 2 einer Eigentumswohnung,in einer Wohnanlage mit 128 Einheiten,benötigt also 3 Rauchmelder.1 Küche,Wohnzimmer,Schlafzimmer,1 kleines Zimmer sind vorhanden. Die Zimmer liegen sehr kompakt zusammen. Der Flur erstreckt sich von der Eingangstür bis zum kl. Zimmer, Sz und Wz, sowie Toilette, also berührt alle Räume. In der Wohnung lebt z. z. eine Person , später 2 Pers. Keine Kinder. Wie so müssen da 3 Rauchmelder ein gebaut werden, reichen da nicht 2.Einer im SZ der andere ist im Flur? Ist dies rechtlich möglich, da es auch eine Kostenfrage ist. Unser Verwalter sagt es ist ein Kinderzimmer, was nicht stimmt, zur Zeit ist Abstellraum, später wird es mein Arbeitszimmer. Ich bitte um eine Auskunft, mit der ich auch was anfangen kann, vielen Dank.

    • Lars sagt:

      Gemäß Bauordnung müssen nur in Schlafräumen, Kinderzimmern und in Rettungswegen innerhalb der Wohnung Rauchwarnmelder eingebaut werden.
      Nach meiner Erfahrung rüsten Eigentümer jedoch alle Zimmer aus, das Sie sonst nicht sicherstellen können, dass in jedem Schlafraum und Kinderzimmer ein Rauchwarnmelder eingebaut ist. Die Nutzung der Räume kann der Vermieter meist nicht festlegen. Wenn Sie den Abstellraum als Gästezimmer benutzen, muss ein Rauchwarnmelder eingebaut sein. Hier kann der Vermieter nicht mit jedem Mieter verhandeln und ständig kontrollieren, wie jeder Raum genutzt wird. Daher ist die Vorgehensweise, auch in dem derzeit als Abstellraum oder Arbeitszimmer genutzten Raum einen Rauchwarnmelder einzubauen, aus meiner Sicht in Ordnung. Schaden wird es Ihnen sicher nicht – bis auf den wahrscheinlich relativ geringen Mehrpreis für die Wartung des Geräts.

    • Charly sagt:

      Hallo, wenn das “kleine Zimmer” auch zum Schlafen genutzt wird, muß dort auch ein Rauchmelder montiert werden. Wenn es sich aber um ein Büro o.ä. handelt, dann nicht. Denken Sie bitte daran, daß die Rauchmelder der Sicherheit dienen und die Investition durch den Vermieter bezahlt wird. Lediglich für die regelmäßig Prüfung der Funktion sind die Mieter verantwortlich. Es genügt sicher ein wöchentlicher Druck auf den Testknopf. Bitte Gehörschutz tragen, Oropax geht auch. Der Mieter ist darüberhinaus auch für den Wechsel der Batterien auf seine Kosten verantwortlich. Wenn die Batteriespannung zu Ende geht, meldet sich das Gerät durch Signale in regelmäßgen Abständen. Dann wird es Zeit neue 9V Blockbatterien zu kaufen. Bei den neuen Geräten (z.B. Abus)hält eine Batterie ca. 3 Jahre. Übrigens, es gibt magnetische Halterungen, die man an die Decke klebt. Dann braucht man nicht zu bohren. Gruss Chaly Spellman

      • Lars sagt:

        Die 9V-Blockbatterie sollte man besser schon da haben und nicht erst kaufen müssen, denn die Batteriestörungsmeldung ist wirklich nervig. Besser sind da Rauchwarnmelder mit fest eingebauter Batterie – mit denen hat man 10 Jahre lange Ruhe.

        Wie ein Rauchwarnmelder befestigt werden soll (und darf) gibt der Hersteller in der Betriebsanleitung vor, die übrigens Teil des Zulassungsverfahrens für das Gerät ist. Nicht ein einziger Hersteller lässt die Befestigung mit magnetischen Halterungen zu. Die Metallplättchen beschädigen darüber hinaus die Decke und halten nur sehr begrenzt. Es gibt auch keinen Grund, für Magnethalterungen Geld auszugeben. Nahezu alle Rauchwarnmelder verfügen über einen Sockel, der an der Decke befestigt wird, und das eigentliche Geräte, das meist mit einer einfachen Drehung eingesetzt und zur Wartung auch leicht wieder entnommen werden kann. Der Tipp mit den magnetischen Halterungen ist also nicht so gut.

        Einen weitergehenden Artikel zur Befestigung von Rauchwarnmeldern und anderen Themen in diesem Zusammenhang finden Sie im Forum Rauchwarnmelder-Profis.

      • petmax sagt:

        die deutsche Annington schrieb mir heute: “…Die Wartung wird daher regelmäßig ca. alle 12 Monate durchgeführt, erstmals in 2015.Die für diese jährliche Funktionsprüfung anfallenden Kosten gelten als
        Betriebskosten, die wir ab Abrechnungsperiode 2015 in die Ihnen bekannte Abrechnung einbeziehen werden.
        Die Kosten für die Anschaffung und Installation der Rauchwarnmelder werden gemäss den gesetzlichen
        Bestimmungen umgelegt. Hierüber erhalten Sie nach Abschluss der Massnahme eine gesonderte Mitteilung.”

        Die Investition wird also nicht durch den Vermieter bezahlt !

      • Lars sagt:

        “Gesetzliche Bestimmungen” bedeutet, dass 11% pro Jahr der Kosten für die Anschaffung und den Einbau der Geräte als Modernisierungsmaßnahme auf die Kaltmiete umgelegt werden können. Das sind meist weniger als 1 ct pro Quadratmeter. Für die meisten Vermieter ist der Aufwand, eine Mieterhöhung mitzuteilen und alles was da dran hängt, zu hoch.

  7. Dietrich sagt:

    Kann ich den Rauchwarnmelder auch selbst einbauen oder muss er von einer
    Fachkraft eingebaut und gewartet werten.

    Mit bestem Gruß Kurt Dietrich

    • Lars sagt:

      Es gibt kein Gesetz, das den Einbau von Rauchwarnmeldern in der eigenen Wohnung / im eigene Haus verbietet.
      Lediglich Dienstleister, die Rauchwarnmelder in fremden Wohnungen montieren, sollten – auch im eigenen Interesse – über die erforderliche Sachkunde verfügen und die Prüfung zur “Fachkraft für Rauchwarnmelder” absolviert haben.

      Bei der Montage von Rauchwarnmelder sind ein paar Dinge zu beachten. Bitte lesen Sie dazu diesen Artikel.

  8. Bastian sagt:

    Ist der Mieter oder Vermieter für die jährliche Wartung der Rauchmelder verantwortlich?

  9. Michael Paul Pludra Vizepräsident der Reisemobil Union e.V. sagt:

    Verstehe ich die Änderung der HBO richtig:
    1.letzter Termin für den Einbau wäre in Hessen 31.12.2014.

    2.Ich müsste einen je einen Rauchmelder anbringen
    a) Im Schlafzimmer
    b) In der Diele

    3.Ich brauche keinen Rauchmelder anbringen
    a) Küche
    b) Esszimmer
    c) Wohnzimmer
    d) Arbeitszimmer (WohnBüro)

    • Lars sagt:

      Wenn in der Wohnung keine Kinderzimmer vorhanden sind und sich im Arbeitszimmer kein Gästebett befindet, ist das so richtig.

      Im Wohnzimmer und im Esszimmer sind Rauchwarnmelder nach Bauordnung nicht vorgeschrieben, jedoch überaus sinnvoll. Das sind die Räume, in denen sich die meisten elektrischen Gerätschaften befinden und in denen öfter mal Kerzen usw. verwendet werden. Gerade wenn in diesen “gefährdeten” Räumen ein Bewohner einschläft (soll ja vorkommen), ist ein Rauchwarnmelder sinnvoll.

      Mit “Flur” ist jeder Raum gemeint, der als Fluchtweg von einem Aufenthaltsraum zum Ausgang benutzt werden muss. Grenzt die Küche zum Beispiel direkt ans Esszimmer und hat keinen eigenen Ausgang zum Flur, dass soll/muss auch im Esszimmer ein Rauchwarnmelder eingebaut werden.

  10. Martin Overath sagt:

    Sehr gute Informationen.

  11. Martin Schumann sagt:

    Unter §13.5.4 heißt es:
    “So sind in der Regel die Mieterinnen und Mieter und nur im Falle von selbstgenutztem Eigentum oder wenn Eigentümer ausdrücklich die Pflichten der Mieter übernehmen, die Eigentümer für die Betriebsbereitschaft verantwortlich.”
    Ich verstehe den Satz nicht, denn hier werden 3 Begriffe verwendet. Mieter, Besitzer und Eigentümer. Was ist der Unterschied zwischen dem Besitzer einer Wohnung und dem Eigentümer?

    • Lars sagt:

      Bei einer vermieteten Wohnung ist der Mieter der “unmittelbare Besitzer”.
      In §854 Abs. 1 BGB ist definiert: “Der Besitz einer Sache wird durch die Erlangung der tatsächlichen Gewalt über die Sache erworben.”

      Der Mieter erwirbt den Besitz an einer Wohnung i. d. R. durch den Mietvertrag.

      Einfacher zu verstehenist das z. B. bei einem (privat) geleasten Fahrzeug: Die Leasinggesellschaft ist der Eigentümer – der Leasingnehmer ist der Besitzer (und Halter).

  12. Alex Andra sagt:

    Mich interessieren die Rechtsfolgen.
    Wenn ich als Mieterin z.B. den Rauchmelder abnehme, hat das irgendwelche Konsequenzen?

  13. H. Kuhn sagt:

    Hallo, ich htte gerne mal verbindlich gewusst,ob die Verordnung nur für WOHNUNGEN gilt. Da in einem großen Haus ja die Gefährdung für andere auch viel größer ist.

    Oder muss ich in einer vermieteten Doppelhaushälfte auch die Maßnahme durchführen lassen.

    • Lars sagt:

      Mit der Bezeichnung “Wohnungen” in der Bauordnung sind natürlich auch Wohnungen in Einfamilienhäusern, Reihenhäusern, Doppelhaushälften, Wochenendhäusern usw. gemeint.

  14. Werner Kujawa sagt:

    Vielen Dank für Ihre Informationen.
    Ich besitze in Hessen eine ETW. In der Eigentümerversammlung wurde vom Verwalter berichtet, dass sämtliche 10 Eigentümer laut Eigentümerbeschluß verpflichtet sind, einheitliche Brandmelder zu installieren und auch für alle Eigentümer einen Wartungsvertrag abzuschliessen. Gleichzeitig verpflichten sich mit diesem Beschluss sämtliche Eigentümer, ihre Geräte jährlich und kostenpflichtig laut Wartungsvertrag warten zu lassen. und will meine Brandmelder selbst warten
    1. Was sagt das hessische Gesetz hierzu?
    2. Die Versicherungen schreiben keine Wartungsverträge vor.
    3. Was schreibt die Feuerwehr vor?
    4. Ich bin Ingenieur und will meine Brandmelder selbst nach den Vorschriften des Herstellers warten.
    5. Bin ich deshalb trotzdem an den Eigentümerbeschluss gebunden?
    Ich bitte um ihre fachliche Hilfe.
    mfG,
    Werner Kujawa

    • Hugominator sagt:

      Laut Beschluss des BGH vom Februar 2013, wenn Eigentümer ihre Hausverwaltung beauftragen ihre Rauchmelder in den Wohnungen anbringen zu lassen. Dann sind diese Rauchmelder Eigentum der Gemeinschaft also nur durch einen Geprüften Mitarbeiter nach DIN 14676 zu Warten. Diese DIN schreibt zwingend vor einen Geprüften Mitarbeiter zu beauftragen sonst gilt die Kontrolle als nicht durchgeführt.
      Bei selbst Installierten Rachmeldern ist das nicht so, dann kann der Mieter oder Besitzer der Wohnung ihn Kontrollieren.
      Brandmelder sind grundsätzlich nicht durch Mieter oder Eigentümer zu Warten da dann der Versicherungsschutz erlicht und das hätte auch Rechtliche folgen bis hin zu einer Ordnungswidrigkeit da Brandmelder vernetzt sind und ein Feuer / Brand der Feuerwehr melden. Oder aber einer Feuerleitstelle die es dann wiederum weiter gibt.

      • Lars sagt:

        Es gibt tatsächlich einen Beschluss des BGH vom 8. Februar 2013 (Az. V ZR 238/11) – Informationen zum Urteil auf openJurZusammenfassung auf haufe.de.

        Allerdings kann ich aus dem Urteil oder dessen Begründung nicht ableiten, dass der Einbau oder die Wartung durch einen “geprüften Mitarbeiter nach DIN 14676″ zu erfolgen hat. (Vielleicht habe ich was überlesen – dann bitte ich um einen Hinweis.)
        Im Urteil heißt es zwar:

        Die Beschlusskompetenz umfasst auch Entscheidungen über eine regelmäßige Kontrolle und Wartung der Rauchwarnmelder. Für den hier zu beurteilenden Sachverhalt folgt das unmittelbar aus der Vorschrift des § 45 Abs. 6 Satz 2 der Hamburgischen Bauordnung, nach der Rauchwarnmelder so betrieben werden müssen, dass Brandrauch frühzeitig erkannt und gemeldet wird.

        Das allerdings bedeutet lediglich, dass die WEG auch die Wartung beauftragen darf. Die DIN 14676 empfiehlt zwar, dass mit Einbau und Wartung durch eine geprüfte “Fachkraft für Rauchwarnmelder” beauftragt werden soll, allerdings ist die DIN 14676 kein Gesetz, sondern stellt lediglich den “Stand der Technik” dar.

        Der vom BGH “beurteilte Sachverhalt” betrifft das Bundesland Hamburg. In der Landesbauordnung Hamburg ist allerdings nicht festgelegt, wer für die “Sicherstellung der Betriebsbereitschaft” der Rauchwarnmelder (nachdem sie vom Eigentümer eingebaut wurden) verantwortlich ist. Allgemein geht man davon aus, dass derjenige, der für den Einbau zuständig ist, auch für den Betrieb – also die Wartung – verantwortlich ist. In Hamburg wäre das demnach auf Grund fehlender weiterer Regelungen der Eigentümer. In Bayern, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und demnächst auch in Baden-Württemberg ist jedoch in der Bauordnung eindeutig geregelt (sinngemäß): “Die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft obliegt dem unmittelbaren Besitzer, es sei denn der Eigentümer übernimmt diese Verpflichtung freiwillig.” (In Mietwohnungen ist der “unmittelbare Besitzer” der Mieter.) Gegenüber dem in dem Urteil genannten Sachverhalt gibt es also in diesen Bundesländern eine gravierende Abweichung.

        Brandmeldeanlagen (mit oder ohne Aufschaltung an eine “Hilfe leistende Stelle” wie zum Beispiel die Feuerwehr) sind hier nicht Gegenstand. BMA werden üblicherweise in gewerblichen Gebäuden oder Sonderbauten eingesetzt dürfen ausschließlich durch zertifiziertes Fachpersonal mit Kompetenznachweis einer nach DIN 14675 Anhang L zertifizierten Fachfirma geplant, eingebaut und in Betrieb genommen werden. “Rauchmelder” im eigentlichen Sinn sind übrigens die an eine BMA angeschlossenen Rauch-Sensoren. (Im Gegensatz zu “Rauchwarnmeldern”, die als eigenständige Geräte in Wohnungen eingebaut werden.) Umgangssprachlich wird allerdings die Bezeichnung “Rauchmelder” auch für “Rauchwarnmelder” verwendet – so auch hier in diesem Forum.

  15. Michael T. Binder sagt:

    Guten Tag,

    ich bin passionierter Pfeifenraucher. Zudem ist in meiner Zweitwohnung zwischen Wohnzimmer und Flur keine Tür. Natürlich habe ich die Befürchtung, dass der Rauchmelder permanent angeht. Wie gehe ich sinnvoller Weise damit um?
    Liebe Grüße

    M.T. Binder

    • Lars sagt:

      Für Pfeifenrauch habe ich leider keine aussagekräftigen Erkenntnisse vorliegen. Ich selbst rauche Zigarillos und kann bestätigen, dass in meinem relativ kleine Arbeitszimmer bisher noch keiner der etwa acht dort installierten Rauchwarnmelder einen Alarm durch den Zigarrenqualm ausgelöst hat.

  16. Roger Unwiss sagt:

    Danke für die Kommentare

  17. thomas helfmann sagt:

    1 wer kontrolliert ob ein rauchmelder eingebaut ist
    2 erlicht beim nicht einbau der brandschutz
    gruß thomas

    • Lars sagt:

      Für die Nachrüstung vorhandener Wohnungen ist keine Kontrolle vorgesehen. Bei Bewohnern von eigenen Wohnungen setzt man auf deren Einsicht, dass Rauchwarnmelder im Brandfall Leben retten können. Eigentümer von vermieteten Wohnungen können sich eine Nicht-Ausrüstung nicht leisten. Denn nach einem Brand mit Personenschaden wird sich der Staatsanwalt dafür interessieren, ob Rauchwarnmelder eingebaut und ordnungsgemäß gewartet wurden.
      Bei Neubauten erfolgt in der Regel eine Abnahme durch das Bauamt, zumindest aber durch den Architekten bzw. Bauvorlageberechtigten. Die Abnhame ist abhängig von der Einhaltung aller Bauvorschriften. Dazu gehört auch der Einbau von Rauchwarnmeldern.

      Zum Punkt 2 gehe ich davon aus, dass sich die Frage auf die Versicherung bezieht. Hierzu gibt es von der Allianz-Versicherung eine klare Aussage (siehe hier). Demnach hat das Fehlen von Rauchwarnmeldern – auch bei bestehender Rauchmelderpflicht – bei der Wohngebäude- und Hausratsversicherung keine Auswirkungen auf den Versicherungsschutz.

  18. Guenter Neuhaus sagt:

    Wie sieht die Vorschrift für Treppenhäuser in einer Eigentumswohnanlage aus?

    • Lars Inderthal sagt:

      In Kap. 4.2.3 – Gemeinschaftlich genutzte Bereiche in Mehrfamilienhäusern – wird dieser Thema konkret angesprochen. Es ist ausgeführt, dass Räume wie Keller, Speicher oder Treppenräume nicht für den dauerhaften Aufenthalt von Personen vorgesehen sind und keine Rauchwarnmelder erforderlich sind.
      Mehr noch wird darauf hingewiesen, dass Treppenhäuser in Mehrfamilienhäusern bei einem Brand im Haus wegen der Rauchentwicklung ggf. nicht als Fluchtwege benutzt werden können. Falls in Treppenhäuser dennoch Rauchwarnmelder eingebaut werden, müssen die Bewohner über das richtige Verhalten im Brandfall informiert werden. (Stichwort: Es brennt in der Wohnung –> Flucht übers Treppenhaus – Es brennt im Haus –> Am Fenster auf Hilfe warten)

      • Kl.-P. H sagt:

        Ich möchte mal anmerken, es gibt keine Treppenhäuser, sondern nur Treppenräume. Ansonsten gäbe es im Haus ein Haus, sprich Treppenhaus. Das ist aber nicht so. Man spricht ja auch nicht vom Schlafraum-, Küchen-, Wohnraum- oder Kellerraumhaus, wenn die Rede von Räumen im Haus ist.

  19. Elisabeth Molitpor sagt:

    An welcher Stelle im Schlafzimmer,und im Wohnzimmer soll der Rauchmelder angebracht werden?

    • Lars Inderthal sagt:

      Es sollte immer die Stelle an der Decke gewählt werden, an der Brandrauch frühstmöglich durch den Rauchwarnmelder festgestellt werden kann. Bei waagerechten (nicht geneigten) Decken ist die Raum-Mitte gut geeignet. Wenn dort Lampen oder ähnliches angebracht sind, müssen 50 cm Abstand eingehalten werden. Über dem Bett oder dem Tisch ist wegen der Wartungsarbeiten eventuell unpraktisch.

      Einige Monteure bringen Rauchwarnmelder grundsätzlich im Bereich der Tür, etwa 1 m von der Wand entfernt an. Hier befinden sich so gut wie niemals Lampen und auch nur ganz selten Kabel unter dem Putz. Es wird auch argumentiert, dass der Einbau im Bereich der (Flucht-)Tür den Vorteil habe, bei einem verrauchten Zimmer die Ausgangstür “akustisch” orten zu können. Das sollte dann aber unbedingt in allen Räumen der Wohnung gleich sein und ist nur bei Räumen < 30 m² empfohlen.
      Weitere Details finden Sie auch hier.

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