Rauchmelderpflicht in Berlin

01.07.2016 – In Berlin müssen in Wohnungen und Wohnhäusern, mit deren Bau nach dem 31.12.2016 begonnen wird, zum Erstbezug Rauchwarnmelder vorhanden sein. Dazu zählen auch Wohnbauten, die umfassend (bauaufsichtlich anzeige- oder genehmigungspflichtig) umgebaut werden, z. B. Nutzungsänderungen, Teilungen usw. Alle

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Rauchmelderpflicht in Brandenburg

01.07.2016 – In Brandenburg müssen in Wohnungen und Wohnhäusern, mit deren Bau nach dem 30.06.2016 begonnen wird, zum Erstbezug Rauchwarnmelder vorhanden sein. Dazu zählen auch Wohnbauten, die umfassend (bauaufsichtlich anzeige- oder genehmigungspflichtig) umgebaut werden, z. B. Nutzungsänderungen, Teilungen usw. Alle

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Urteile zu Wohnungseigentümergemeinschaften

Zur Rechtsprechung “Rauchwarnmelder und WEG” wurden zwei interessante Urteile veröffentlicht. In beiden Fällen geht es um das Urteil V ZR 238/11 des BGH vom 08.02.2013, in dem dieser festlegt, dass Wohnungseigentümergemeinschaften den Einbau von Rauchwarnmeldern in Wohnungen jedenfalls dann beschließen

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Sachsen: Rauchmelderpflicht seit 01.01.2016 für Neubauten

01.01.2016 – Seit Anfang 2016 ist die Änderung der Sächsischen Bauordnung in Kraft, nach der in Neubauten Rauchwarnmelder eingebaut werden müssen. Betroffen sind alle Gebäude, deren offizieller Baubeginn nach dem 31.12.2015 liegt. Rauchwarnmelder müssen eingebaut werden in allen Aufenthaltsräumen, in

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Niedersachsen: Hohe Bußgelder für Vermieter ohne Rauchwarnmelder

DIE WELT berichtet in einem Artikel vom 16.01.2015 über “Geldbußen von bis zu 50.000 Euro”, die Vermietern in Niedersachsen drohen, wenn sie nach Ende der Übergangsfrist (31.12.2015) keine Rauchwarnmelder eingebaut haben und ein Mieter das der Bauaufsicht meldet. Zum Artikel:

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Nordrhein-Westfalen: Rauchmelderpflicht soll Gesetz werden

07.03.2013 – Im Bauausschuss des Landtags lag jetzt ein rot-grüner Gesetzentwurf (Drs. 16/1624) zur Abstimmung vor, der eine Änderung der Bauordnung und eine gesetzlicher Verpflichtung zur Ausstattung von Wohnungen vorsieht. Die Installation der Melder soll von den Bauherren/Eigentümern durchgeführt werden;

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GdV zum Versicherungsschutz ohne Rauchwarnmelder

15.02.2013 – Kathrin Jarosch vom Gesamtverband der deutschen Versicherungswirtschaft e.V. (GdV) nimmt in einem Interview Stellung zum Versicherungsschutz im Zusammenhang mit Rauchwarnmeldern: “Der Versicherer fordert weder ein Einbauzertifikat noch einen Kaufbeleg oder sonst irgendetwas. Die Rauchwarnmelder sind in erster Linie

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Rauchmelderpflicht in Baden-Württemberg

Nach einem Bericht des SWR sollen Rauchmelder ab 2013 in Wohnungen gesetzlich vorgeschrieben werden – zunächst allerdings nur in Neubauten. Baden-Württemberg gehört zu den wenigen Bundesländern, in denen es derzeit noch keine Rauchmelder-Pflicht gibt. Laut Stuttgarter Nachrichten haben die Regierungsfraktionen

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Rauchmelderpflicht in Thüringen

18.10.2012 – Thüringens Bauminister Christian Carius hat eine Änderung der Landesbauordnung für Anfang 2013 angekündigt. Auch in Thüringen müssen dann, wie in meisten anderen Bundesländern, innerhalb einer Übergangsfrist bestehende Wohnungen mit Rauchwarnmeldern ausgerüstet werden. Rauchwarnmelder sind in Thüringen bereits seit

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Rauchmelder-Pflicht in NRW

14.10.2012, Hagen (ots) – Langsam wird die Zeit knapp. In spätestens zehn Wochen soll der Einbau von Rauchmeldern in Neubauten zur Pflicht werden, doch nun kann sich die rot-grüne Landesregierung über die konkrete Ausgestaltung eines entsprechenden Gesetzes nicht einigen. Die

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