Kabinett beschließt Rauchmelderpflicht für Thüringen

Wie bereits in den meisten anderen Bundesländern wird mit der am Dienstag vorgestellten Änderung der Landesbauordnung auch in Thüringen die Nachrüstung von Wohnungen mit Rauchwarnmeldern gesetzlich vorgeschrieben.

Nachdem in Thüringen Rauchwarnmelder in Neubauten bereits seit 2008 eingebaut werden müssen, enthält die Änderung der Bauordnung nun eine Übrgangsfrist bis zum 31.12.2020 zur Nachrüstung aller bestehenden Wohnungen. Verantwortlich für den Einbau der Geräte in Schlafzimmern, Kinderzimmern und Rettungswegen ist der Eigentümer.

Neben der Rauchmelderpflicht zielt die neue Thüringer Bauordnung insbesondere auf das seniorengerechte und barrierefreie Bauen. „Das Regelwerk ist mieter- und eigentümergerecht. Es berücksichtigt Bürokratieabbau und insbesondere die Erfordernisse der Energiewende und der Barrierefreiheit.“ erklärte Bauminister Christian Carius nach der Kabinettberatung in Erfurt.

Pressemeldung des Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr

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Veröffentlicht unter Thüringen
2 Kommentar auf “Kabinett beschließt Rauchmelderpflicht für Thüringen
  1. Matthias Amende sagt:

    Das Gesetz ist erstmal gut.Was mir Persönlich nicht gefällt ist wer bei Eigentumswohnungen das Recht hat die Rauchwarnmelder Nachzurüsten. In unserer Eigentümergemeinschaft ist der Verwalter der Meinung das nur die Eigentümer Gemeinschaft das Recht hat zu beschließen das Rauchmelder eingebaut werden und nicht der Eigentümer der Wohnung weil der nur Sondernutzer ist.Und als nur Sondernutzer muss jeder den einbau egal ob schon welche in der Eigentumswohnung sind hinnehmen. Ein klare beschreibung wer Eigentümer und Vermieter ist wer also für die Nachrüstung zuständig ist wäre wünschenswert gewessen.

    • Lars sagt:

      In einigen Bundesländern ist das geregelt.
      In Bayern, Bremen, Hessen, NRW, Saarland und Schleswig-Holstein ist eindeutig festgelegt, dass die Eigentümer der Wohnungen für den Einbau der Rauchwarnmelder zuständig sind. In Niedersachsen ist das nicht wörtlich in der Landesbauordnung formuliert, kann aber abgeleitet werden. Falls es sich in diesen Bundesländern um ein Mehrfamilienhaus mit mehreren Eigentümern geht, kann (nicht muss!) die Eigentümergemeinschaft beschließen, dass alle Wohnungen mit den gleichen Rauchwarnmeldern ausgestattet werden. Nur im Falle eines solchen Beschlusses handelt es sich bei den Rauchwarnmeldern nicht um Sondereigentum (Begründung siehe hier).

      In Baden-Württemberg sind die Eigentümer der Gebäude für den Einbau zuständig, im Falle eines Mehrfamilienhauses mit mehreren Eigentümern auch ohne Beschluss die WEG.
      In Mecklenburg-Vorpommern sind bzw. waren es die Besitzer – bei Mietwohnungen also die Mieter.
      In Sachsen gibt es keine Verpflichtung zur Nachrüstung bestehender Wohnungen. Für den Einbau in Neubauten ist der Bauherr zuständig.

      In allen anderen Bundesländern (Berlin, Brandenburg, Hamburg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Thüringen) schreibt die Bauordnung lediglich vor, dass Rauchwarnmelder eingebaut werden müssen, nicht aber wer dazu konkret verpflichtet ist. Auch hier kann eine WEG beschließen, dass die Rauchwarnmelder kein Sondereigentum sind und von der Gemeinschaft eingebaut werden. Gibt es einen solchen Beschluss nicht, müsste die Rückfallebene der Wohnungseigentümer sein.

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